Aktionen gegen TTIP in Offenburg und in der Ortenau geplant

Die Offenburger Grünen haben am Dienstag, 23.09.2014, zu einem Gesprächsabend ins Familienzentrum Innenstadt geladen. Zu Beginn des von Grünen-Stadtrat Stefan Böhm moderierten Abends informierte Heribert Schramm über den Stand der Verhandlungen und den Inhalt der beiden Freihandelsabkommen CETA (mit Kanada) und TTIP (mit den USA).

In der anschließenden Diskussionsrunde haben die rund 50 Gäste weitere Aspekte des amerikanisch-europäischen Vertragsprojektes zusammengetragen. Ein Hauptkritikpunkt war neben der Aufweichung von Verbraucherschutz-, Umweltschutz und Arbeitsrechtsstandards vor allen Dingen die Einrichtung von privaten Schiedsgerichten in Streitfällen um den sog. “Investorenschutz”. Diese Gerichte arbeiten außerhalb der von unserer Verfassung vorgegebenen Rechtsnormen und widersprechen des Festlegungen unseres Grundgesetzes. “So gibt es zum Beispiel keine Möglichkeit der Revision”, so Heribert Schramm.

Am Samstag, 11.10.2014, findet ein europaweiter Aktionstag gegen TTIP statt. In der Offenburger Innenstadt, in Kehl, Oberkirch und anderen Ortenauer Gemeinden sind hierzu Informationsstände geplant. Zur Vorbereitung dieser Aktionen trifft sich ein Arbeitskreis (u.a. mit Beteiligung von BUND-Ortenau, BI Umweltschutz, Die Grünen, Occupy, Die Linken) am Mittwoch, 1.Oktober, 18.00, im “Grünen Büro”, Offenburg, Metzgerstr. 17. Interessierte sind willkommen.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Marcus Jogerst-Ratzka
(Bündnis 90 / Die Grünen, OV Offenburg)

Kronenbräu-Areal

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

das Kronenbräu-Areal gegenüber der Gewerbeschule wird frei. Aus dieser Situation erwachsen für die Stadt Offenburg neben der Möglichkeit zusätzlichen Wohnraums Herausforderungen und Chancen.

Erstens: Der schönste Biergarten Badens sollte zusammen  mit der Gaststätte Brandeck   erhalten bleiben; diese Oase oststädtischer Geselligkeit wirkt attraktiv über Offenburgs Grenzen hinaus und zwar an dieser Stelle, nicht vor den Toren der Stadt! Ich bitte Sie, sich im Rahmen Ihrer nicht unbedeutenden Möglichkeiten gegenüber der Kronenbrauerei für dieses Anliegen einzusetzen.

Zweitens: Auf dem freiwerdenden Gelände könnte die Sporthalle der Gewerbeschule gebaut werden. Dies wäre die Verwirklichung eines schulpolitischen Anliegens, das der Elternbeiratsvorsitzende der Gewerbeschule, Joachim Dufner, jüngst in Erinnerung gerufen hat. Bei der Einweihung des Erweiterungsbaus 2011 betonte der damalige Gewerbeschuldirektor Vogel: „Mein großer Wunsch ist, dass man den Bau einer Sporthalle nicht aus den Augen verliert.”

Der Bedarf an einer Gewerbeschulsporthalle wird vom Landratsamt oft betont; leider ist die Realisierung dieses Bedarfs immer wieder in die Zukunft verschoben worden. Aber die Zukunft ist greifbar: Eine Sporthalle genau gegenüber der Schule kann günstiger nicht liegen. Der Landkreis sollte das notwendige Gelände kaufen, bevor diese einmalige Chance vertan ist.

Der Bau einer Sporthalle an dieser Stelle ist auch für die Stadt Offenburg von großem Interesse: Mit dieser Halle könnten dem Schulsport der Oststadtschulen und dem von der Zukunftswerkstatt Oststadt 2012 betonten großen Interesse an Freizeitsportkapazitäten in der Oststadt am Nachmittag und Abend neue Entwicklungsmöglichkeiten geboten werden.

Ich bitte Sie, in diesem Sinn auf den Landkreis zuzugehen.

Mit freundlichem Gruß

Stefan Böhm

Termine: 23.09.2014 – Gesprächsabend zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP

Am Samstag, 11.10.2014, findet ein europaweiter Aktionstag gegen TTIP statt.
Die Offenburger Grünen schlagen eine gemeinsame Beteiligung der lokalen und regionalen TTIPKritiker an diesem Aktionstag vor und laden Sie und Euch ein zu einem

Gesprächsabend am Dienstag, 23.9., 20.00 Uhr,
Familienzentrum Innenstadt, Offenburg, Bürgerpark.

Bei dieser Veranstaltung informieren wir zunächst in kurzen Zügen über die Hauptkritikpunkte an
dem amerikanisch-europäischen Vertragsprojekt:

  • Geheimverhandlungen, deren Inhalte teilweise sogar den europäischen Parlamenten unzugänglich
    sind;
  • Abbau von sozialen, kulturellen, ökologischen Standards und von Verbraucherschutzbestimmungen,
    die von Investoren als Investitionshemmnisse betrachtet werden;
  • Abbau demokratischer Kontrolle über wirtschaftliche, ökologische und soziale Abläufe und
    Einsetzung von parlamentarisch nicht erreichbaren Geheimgerichten in Streitfällen über
    „Investitionshindernisse“.

Die Planung und Koordination von Aktionen wäre der zweite Diskussionspunkt des Abends. Wir
Grünen stellen uns vor: Phantasievolle und informative Auftritte der beteiligten Gruppen und Personen,
Werbung für die an diesem Tag beginnende europaweite Unterschriftenkampagne* und
für den Besuch einer Infoveranstaltung mit einem kompetenten Referenten einige Tage später.

Der Aufruf des Bündnisses ttip-unfairhandelbar könnte unserer Ansicht nach die Basis gemeinsamer Aktionen sein. Schön wäre es, wenn andernorts in der Ortenau zeitgleich ähnliche Aktionen stattfinden.

Über Euer und Ihr Interesse an dem Vorhaben würden wir uns freuen.

Die Verbreitung dieser Einladung ist uns ein Anliegen.

Mit freundlichem Gruß
Thomas Marwein – MdL / Vorsitzender des Offenburger Grünen-Ortsverbands

Offenblatt: Kleine Bürgermeister

„Ich will Bürgermeister werden, weil ich will, dass wenn ein Kind kein Geld hat, kann es Essen kostenlos nehmen.“ Die 8jährige Anna will in Albersbösch Bürgermeisterin der „Kleinen Stadt“ werden; der mitfühlende Blick ihres „Wahlprogramms“ geht zu Herzen.

Seit 7 Jahren „berate“ ich die Kandidat/innen, die mutig vor über 200 Kinder ihre Bewerbung erklären. Sehr ernsthaft gestalten sie die Plakate mit ihren Anliegen, ihren persönlichen Angaben (Katja: „Schwimmen, tauchen, Geige spielen, whatsapp, mit Freunden chillen“) und mit ihren Fotos – wobei Chantal es „blöd“ findet, „wenn jemand nur gewählt wird, weil er auf dem Foto toll aussieht!“

Soziale „Reformen“ sind allen Kandidat/innen wichtig: Pascal will „die Preise der Getränke und Speisen senken“. Katja will „niedrigere Steuern“ (Anm.: derzeit Bruttolohn 70C, netto 60C /Std). Michael fordert „mehr Jobs“ und betont, als Amtsinhaber könne er mit „ein bisschen Erfahrung den Bürgermeisterjob gut machen.“ Darja (8) macht den Erwachsenen, die alljährlich die „Kleine Stadt“ organisieren, ein schönes Kompliment: „Ich mag die kleine Stadt. Ich will Bürgermeisterin werden, dass die kleine Stadt länger lebt.“

PS. Gewählt wurde Michael: Gratulation! Aber gewünscht hätt‘ ich’s irgendwie allen…

Bahnhof – ZOB: Gleichberechtigung statt Bevorteilung > Shared Space

Die Ampel zwischen ZOB und Bahnhof wurde im Verkehrsausschuss mehrheitlich abgelehnt und schon hagelt es Leserbriefe in der Lokalpresse. Alle können den Ärger wartender KFZ-Fahrende verstehen, auch wenn dies begrenzt auf wenige Tageszeiten vorkommt. Tatsache ist, dass an dieser Stelle keine nennenswerten Unfälle passierten.

Wir gehen davon aus, dass erhöhte „Vorsicht und gegenseitige Rücksicht“ (§1 Abs. 1 der Straßenverkehrsordnung – STVO) hier zum Tragen kommen. Das ist auch der Planungsansatz von Shared Space, der die Bedürfnisse aller am Verkehrsraum aufnimmt und ohne große Beschilderung von den am Verkehr Teilnehmenden fordert, „ sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.“ (§1 Abs. 2 STVO)

In bereits im Ausland gebauten Begegnungszonen gibt es eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h, dies lässt Kommunikation mittels Blickkontakten zwischen allen am Verkehr Teilnehmenden zu. Dieser Form der Verkehrsabwicklung wird auch eine hohe Leistungsfähigkeit bescheinigt.

Wir meinen, dass Gleichberechtigung aller am Verkehr Teilnehmenden an dieser Stelle besser ist als Vorrecht für zu Fuß Gehende (Zebrastreifen) oder sture Regelung (Ampel).

Jürgen Ochs

Die Offenburger Grünen zum Abriss der Aurelis-Häuser Hauptstraße 12 und 14: Unsinnig und sozial verantwortungslos

Die Immobilienfirma aurelis lässt derzeit die Häuser Hauptstraße 12 und 14 nördlich des Bahnhofs abreißen. Die Offenburger Grünen haben sich für den Erhalt der beiden Anwesen stark gemacht: Angesichts der schon fast verzweifelten Wohnungssuche von Menschen mit niedrigem Einkommen ist der Abriss der beiden Häuser sozial verantwortungslos.

Aber nicht nur das. Dieser Abriss hängt eng zusammen mit der drohenden Bebauung der über 100 Jahre alten „Eisenbahnergärten“ zwischen den Häusern Okenstr. 52 -70 und der verlängerten Hauptstraße.

2003 hat OB Schreiner mit aurelis einen Vertrag über die Bebauung der Gärten geschlossen. Der Gemeinderat hat (gegen das Votum der Grünen) zugestimmt. Die Eisenbahngärtner haben vor Gericht ein Urteil erwirkt, dass die Gärten durch Mietverträge
gegen die Überbauung geschützt sind. Dieses Gerichtsurteil blockiert gegenwärtig die Absicht der Firma aurelis, das gesamte Areal nördlich
des Bahnhofs – einschließlich Eisenbahnergärten – in einem Zug zu bebauen. Folglich ist der Abriss der Häuser Hauptstr. 12/14 nicht nur unsozial, sondern unter baulichen Aspekten völlig sinnlos.

2014-08-05 AurelHauStr12Mit dieser Aktion soll der Druck auf die Eisenbahngärtner erhöht werden, die Gärten aufzugeben. Dies aber würde die Zerstörung einer „grünen Oase“ in der Nordweststadt bedeuten, die für rund 200 Menschen ein hohes Maß an Lebensqualität bedeutet. Vor einem Jahr hat aurelis angekündigt, „bald einen Kompromissvorschlag“ machen zu wollen.
Statt endlich diesen Kompromiss zu präsentieren, lässt das Unternehmen jetzt die Bagger anrollen.

In dieser Situation halten die Grünen daran fest, dass die Gärten ihren gegenwärtigen Nutzern und der Nordweststadt insgesamt dauerhaft erhalten bleiben müssen.
Die Grünen fordern die Stadtverwaltung auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und mit aurelis einen Weg zum Verzicht auf das Gartengelände auszuhandeln. Nur so kann die gegenwärtig blockierte städtebauliche Entwicklung dieses Gebietes in Fahrt kommen.

i.A. Stefan Böhm

Die Situation am Bahnhof verändern – mit Bedacht!

Die Situation am Bahnhof – zu bestimmten Zeiten lange Wartezeiten für die Autofahrer, Rückstau bis zur Unionbrücke – ist leidig. Aber der Antrag der SPD und der Freien Wähler – Ampel an diese Stelle – wird das Problem möglicherweise nicht lösen, sondern aus unserer Sicht aus einer bisher auffällig unfallfreien Situation (keinerlei Polizeiberichte von Unfällen dort) eine hochrisikobehaftete Situation machen:

  1. Fußgänger werden mit Blick auf die zu erreichenden Busse/Züge im Zweifel sich nicht an die Grünzeiten halten.
  2. Autofahrer werden mit Blick auf drohendes Rot wie auch anderswo zunehmend beobachtbar noch schnell bei Dunkelorange/Rot über die Ampel fahren.
  3. Die Busschlangen werden zu bestimmten Zeiten wie bsiher schon die Autofahrer in Ärger versetzen, der sich dann siehe 2.) in irrationalem – unfallträchtigem – Verhalten entlädt.

Es ist zu befürchten, dass man hier dem verständlichen Ärger vieler Autofahrer nachgibt, ohne die Folgen dieser Neuerung wirklich durchdacht zu haben.

Ein langjähriger Verkehrsplaner hier in Offenburg, hat in einem Schreiben an die Grünen diese Ansicht in wenigen Worten zusammengefasst und gleichzeitig die wohl einzige – auch nicht hundertprozentige, ab er immer noch bessere – Lösung für die Situation am Bahnhof genannt: Shared space.

Stefan Böhm.

Eisenbahnergärten / Aurelishäuser: „So schön ist das hier, das wusste ich gar nicht.“ (OB Schreiner)

Es ist zu befürchten, dass die  beiden „Aurelishäuser“ in der verlängerten  Hauptstraße12/14 nördlich des Bahnhofs demnächst abgerissen werden; dieser Abriss hängt eng mit der drohenden Bebauung der Eisenbahnergärten zusammen.

Häuser weg, Gärten weg?

  • Die 40 „Eisenbahnergärten“ liegen zwischen den Häusern Okenstr. 52 -70 und  der verlängerten Hauptstraße nördlich des Bahnhofs. Sie sind über 100 Jahre alt.
  • 2003 hat OB Schreiner mit der Immobilienfirma Aurelis einen Vertrag über die Bebauung  der Gärten geschlossen. Der Gemeinderat hat (gegen das Votum der Grünen) zugestimmt.
  • Nach diesem Beschluss hat OB Schreiner bei einem Besuch die Gärten gesehen und gesagt:  „So schön ist das hier, das wusste ich gar nicht.“
  • Die Eisenbahngärtner haben vor Gericht ein Urteil erwirkt, dass der Teil ihrer Gärten, der über Mietverträge an die dortigen Wohnungen gebunden ist, nicht bebaut werden darf.
  • Dieses Gerichtsurteil blockiert gegenwärtig die Absicht der Firma Aurelis, das gesamte Areal nördlich des Bahnhofs – einschließlich Eisenbahnergärten –  in einem Zug zu bebauen.
  • Folglich ist der Abriss der Häuser Hauptstr. 12/14  derzeit eine sinnlose und angesichts der Lage auf dem Wohnungsmarkt verantwortungslose Zerstörung von Wohnraum.
  • Aurelis will aber trotzdem abreißen und blickt dabei auf die unmittelbar benachbarten Gärten: Deren rechtlicher Schutz wird  leider immer löchriger, weil sie bei Wohnungswechseln zunehmend aus den Mietverträgen herausgenommen werden. Durch den Abriss der Häuser will Aurelis den Druck auf die Eisenbahngärtner erhöhen, die Gärten aufzugeben.

Grüne Oase der Nordweststadt erhalten!

  • Unabhängig von ihrem rechtlichen Status werden nahezu alle Gärten genutzt.
    Sie bedeuten für rund 200 Menschen  ein hohes Maß an Lebensqualität.
  • Es ist zu befürchten, dass nach dem Abriss der Häuser Hauptstr. 12/14 bald Aktionen direkt gegen die Gärten drohen.
  • Der Kampf um den endgültigen Schutz der Gärten wird notwendig. Sie müssen ihren gegenwärtigen Nutzern und der Nordweststadt insgesamt dauerhaft erhalten bleiben!
  • Die Stadtverwaltung muss ihrer  Verantwortung gerecht werden und der Firma Aurelis einen akzeptablen Vorschlag  zum Verzicht auf das Gartengelände unterbreiten.
  • Und mindestens solange sollten die beiden Häuser Hauptstr. 12/14 stehen bleiben.

Begehung Ausgleichsfläche Spitalberg

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

unser Austausch über die Ausgleichsfläche Spitalberg zieht sich jetzt schon ein bisschen hin.

Sie haben sicherlich bemerkt, dass meine inzwischen mehrfach vorgetragene Bitte um eine öffentliche, d.h. auch interessierten BürgerInnen zugängliche Begehung der Ausgleichsfläche am Spitalberg sprachlich möglicherweise etwas locker, inhaltlich aber ernst gemeint war – und dass viele BürgerInnen an einer solchen Begehung ebenfalls sehr interessiert wären.

Es ist Ihnen auch deutlich geworden, dass ich einerseits an dieser konkreten Maßnahme eine relativ umfängliche Kritik habe, die nicht zuletzt auch die Frage nach der Vertretbarkeit der aufgewandten Kosten beinhaltet; dass ich aber andererseits diese Kritik im Ton verbindlich und bar jedes aggressiven Timbres vorbringe. Und warum dies? Erstens weil mir jede Aggressivität so fremd ist wie dem Krokodil der Vegetarismus. Und zweitens weil ich in einem Gespräch über diese konkrete Ausgleichsfläche die Chance zur Annäherung in ähnlichen gelagerten künftigen Problemfällen sehe.

Aus diesem Grund bitte ich Sie erneut darum, dass seitens der zuständigen Fachressorts eine Begehung angeboten wird, die auch, dies ist mir wichtig, die Situation des Schilfbiotops in der Waldbachsenke erörtert.

In der Hoffnung auf wohlwollende Prüfung und positive Antwort verbleibe ich

mit freundlichem Gruß

Stefan Böhm.

Die Phantasie der Kampfradler

Wie unterscheidet die Verkehrswissenschaft den Kampfradler (lateinisch: miles rotarum) vom gewöhnlichen Radfahrer (cyclistes vulgaris; weibliche Sprachform stets mitgedacht)? Ganz einfach. Der gewöhnliche Radfahrer verfügt über Phantasien: z.B. dass der Radweg an der Spardabank beim Forum ausnahmsweise nicht „nur ganz kurz“ zugeparkt ist; dass Autofahrer ganz biblisch den Zweiradfahrer lieben wie sich selbst; dass es einem auf hoppeligen Radwegen nicht den Lenker aus der Hand haut; dass das Rad vor dem Bahnhof keine Füße kriegt; dass man zu Schulbeginn am Schillerplatz nicht gegen hektisch geöffnete Autotüren kracht; dass der Regionalexpress am Sonntag alle Räder mitnimmt.

Der Kampfradler dagegen hat weder Phantasie noch Vorstellungskraft. Er kann sich nicht vorstellen, dass manches seiner schnittigen Manöver bei Autofahrern für unfallträchtige Verwirrung sorgt. Dass er mit seinem Slalom durch die Fußgängerzone ältere Leute erschreckt und verunsichert – dafür fehlt ihm das Einfühlungsvermögen.

Deshalb muss Rücksichtnahme v.a. gegenüber Senioren mit Nachdruck eingefordert werden. Außerdem: Warum soll die Werbung für das ökologisch wertvolle Verkehrsmittel Rad unter einigen schwarzen Schafen leiden?