Termine > 26.11.2014 – 20 Uhr: Freihandelsabkommen TTIP – Freibrief für Konzerne??

Sven Giegold MDEP 2014

Sven Giegold, Bündnis 90 / Die Grünen, MdEP

Die Offenburger Grünen und das Aktionsbündnis TTIP haben den TTIP-Experten Sven Giegold zu einem Vortragsabend nach Offenburg eingeladen.

Sven Giegold ist Mitbegründer der globalisierungskritischen Bewegung Attac. Seit 2009 ist er Abgeordneter im Europäischen Parlament für Bündnis 90/die Grünen und sitzt im Ausschuss für Wirtschaft und Währung.

Der Gesprächsabend findet statt:

Mittwoch, den 26. November, 20 Uhr
im Kasino Speiserestaurant,
Okenstraße 25a, Offenburg

Im Anschluss an den Vortrag sind Rückfragen und Diskussionen erwünscht.

Termine: 5.11.2014 um 16:00 – Bäume fällen im Stadtwald

Der an Albersbösch und den Kreuzschlag angrenzende Stadtwald ist für viele Bürger und Bürgerinnen ihr Naherholungsgebiet. Er ist aber auch ein Wirtschaftswald der Stadt. Immer wieder stößt das Fällen von Bäumen, besonders wenn sie älter sind auf großes Unverständnis in der Bevölkerung.

Auf Initiative von Stadtrat Arthur Jerger – Bündnis 90/ die Grünen – wird Herr Zink als verantwortlicher Revierleiter für den Stadtwald die Maßnahmen erläutern. Es wird immer darum gehen, einen guten Weg zwischen Pflegemaßnahmen, Waldbewirtschaftung, Wald als Erholungsraum, und nicht zuletzt um die Verkehrssicherheitsplicht zu finden. Herr Zink wird am Mittwoch den 5.11.2014 um 16:00 Uhr bei der Waldhütte des Bürgervereins dazu Stellung nehmen.

Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen und kann ihre Fragen an Herr Zink stellen.

Fragen zur Ausgleichsfläche Spitalberg

OG-Spitalberg 2014-10 1 OG-Spitalberg 2014-10 2Der Spitalberg war auf Bitten von Grünen-Stadtrat Stefan Böhm Anfang Oktober Ziel eines öffentlichen Rundgangs, zu dem Stadtplanungsleiter Leon Feuerlein auch Fachleute aus Verwaltung und Landschaftgestaltung eingeladen hatte. Die am Spitalberg vorgenommenen Ausgleichsmaßnahmen für das Baugebiet Seitenpfaden haben bei vielen BürgerInnen kritische Fragen hervorgerufen; diese sollten bei dem Rundgang geklärt werden – was aber nach Meinung vieler TeilnehmerInnen nicht zufriedenstellend gelungen ist.  Leon Feuerlein will die offenen Fragen, die die Stadträte Gerhard Schröder (SPD) und Stefan Böhm (Grüne) aufgelistet und eingereicht haben, zeitnah beantworten.

  1. Wurde  der Spitalberg in erster Linie aus formalrechtlichen Gründen als Ausgleichsfläche gewählt, weil keine andere Fläche zur Verfügung stand?
  2. Wurde vor der Wahl des Spitalbergs die gesetzlich vorgeschriebene Bestandsaufname dort vorkommender Tier- und Pflanzenarten vorgenommen?
  3. Ein Element der Ausgleichsmaßnahme sind Steinriegel und Geröllstreifen. Die mit den Baumaßnahmen betraute Landschaftsgärtnerei betont ausdrücklich, die Steinriegel auftragsgemäß und fachgerecht an den von den Planern vorgegebenen Stellen angelegt zu haben. Damit ist grundsätzlich zu fragen: Warum werden in eine Streuobstwiese Steinriegel für Zauneidechsen eingeplant, obwohl die Zauneidechsen sich hier auch ohne Steinriegel pudelwohl fühlen und zudem solche Steinriegel nicht zu den typischen Elementen einer Streuobstwiese gehören?
    Ein weiteres Element der Ausgleichsmaßnahme sind sog. Benjeshecken. Warum legt man am Spitalberg Benjeshecken an, wo direkt daneben alte Hecken, Totholzhaufen, Holzbiegen etc. Vögeln und anderen Kleintieren natürlichen Lebensraum bieten?
  4. Nur ein kleiner Randbereich des Spitalbergs soll durch Ausbringen von Sand, durch regelmäßiges Mähen und durch Abfuhr des Mähguts zu einer „Magerwiese“ mit der für Streuobstwiesen typischen Blumenvielfalt werden. Warum wird nicht der gesamte Hang in eine artenreiche Streuobstwiese umgewandelt?
  5. Nur die wenigen neu gepflanzten Obstbäume werden künftig im Rahmen der Ausgleichsmaßnahme fachgerecht gepflegt; die dringend notwendige Pflege des restlichen, oft sehr alten Baumbestandes bleibt offen. Ist das sinnvoll?
  6. Die neuen Obstbäume sind ausdrücklich zur Nutzung bestimmt. Warum werden diese Obstbäume mitten in die Benjeshecken hinein gestellt?  Das Obst kann nicht gepflückt oder aufgelesen und die Bäume nicht fachgerecht gepflegt werden. Die Pflanzung in die Benjeshecke ist hinsichtlich Wurzelfraß durch Mäuse sehr bedenklich.
  7. Wer ist mit der Mahd und der Abfuhr des Mähguts beauftragt? Wer pflegt die neugepflanzten Bäume über welchen Zeitraum? Wer pflegt die alten Bäume?
  8. Was kostete die Anlage der Ausgleichsmaßnahme auf dem Spitalberg, was wurde für die zukünftige Pflege veranschlagt? Ist das Geld hinsichtlich all dieser Fragen und Zweifel gut angelegt?
  9. Angesichts dieser eher flickwerkartigen Ausgleichsmaßnahme – Steinriegel, Benjeshecken, einzelne Obstbäume, begrenzte Magerwiese – und der wohl nicht sichergestellten Gesamtpflege der “alten” Streuobstwiese kann man kaum von einer ganzheitlichen und nachhaltigen Förderung des gesamten Biotops sprechen. Andrerseits wollen wir als konstruktiven Schritt vorschlagen, die bisherigen Maßnahmen als erste Schritte hin zu einer artenreichen, gut gepflegten Streuobstwiese zu betrachten und auf das ganze Areal auszudehnen. Dies müsste Thema in einer der nächsten Sitzungen des Umweltausschuss sein.

Toilettenanlage Gifiz – Unterschriftenaktion

NetteToilette_Gifiz 2014-10-14 3Die Unterschriftenaktion der Grünen für eine Toilettenanlage auf der Gifizhalbinsel stieß am Samstagmittag nach Aussage von Stadtrat Artur Jerger auf große Zustimmung bei Spaziergängern und Radlern. Viele Passanten der Seepromenade befürworteten das Anliegen vor allem auch im Hinblick auf die nächstjährige Schließung des Stegermattbades und die dann zu erwartende Zunahme des Badebetriebs am Gifiz. Die Grünen wollen ihre dekorativen Klohäuschen am kommenden Samstag, 11.10., morgens auch in der Innenstadt platzieren und die Bürger um Unterstützung bitten: mit einer Unterschrift auf die Außenwand der schmucken Mobil-Örtchen. Wie angekündigt, werden die Unterschriften in der Folge an die Oberbürgermeisterin übergeben.

Hierzu auch: Antrag: Toilettenanlage auf der Halbinsel am Gifiz

Pressemitteilung: Aktionsbündnis gegen TTIP wird aktiv!

Auf Einladung der Offenburger Grünen hat sich am vergangenen Mittwoch ein Aktionsbündnis gegen die derzeit von der EU u.a. mit den USA und Kanada verhandelten Freihandelsabkommen – Stichworte TTIP und CETA –  zusammengefunden.

Das Bündnis umfasst neben den Grünen und engagierten Einzelpersonen, die Globalisierungskritiker von Attac Offenburg und Occupy Offenburg, das BUND-Umweltzentrum Ortenau und die BI Umweltschutz Offenburg, aus Kehl den Club Voltaire und den DGB OV Kehl-Hanauerland, Die Linke Ortenau, die Piraten Ortenau, den Weltladen Offenburg und die Initiative PAuLA Oberkirch. Beim europaweiten Aktionstag gegen TTIP am Samstag, dem 11.Oktober 2014, sind in mehreren Städten in der Ortenau – Achern, Kehl, Oberkirch und Offenburg –  Informationsstände vorgesehen, an denen Unterschriftensammlungen durchgeführt werden. In Offenburg wird am Lindenplatz und vor dem Rathaus das Thema gerechter Welthandel in kurzen Theaterszenen dargestellt.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Marcus Jogerst-Ratzka

(Bündnis 90 / Die Grünen, OV Offenburg)

Antrag: Toilettenanlage auf der Halbinsel am Gifiz

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Namen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellen wir den Antrag, auf der Halbinsel am Gifiz-See eine Toilettenanlage zu errichten.

Begründung:

Der Gifizsee ist ein stark frequentiertes Naherholungsgebiet. Viele Menschen halten sich rund um den See für längere Zeit auf. In dieser Zeit befriedigen sie allerlei Bedürfnisse in meist kultivierter Form: seien es Essen und Trinken, Körperertüchtigung und Sport, sei es lesen oder lieben.

Nur für die kultivierte Verrichtung grundlegender menschlicher Bedürfnisse stehen kaum Möglichkeiten zur Verfügung. An der Ostseite gibt es eine Toilettenanlage; sie ist aber zu weit entfernt vom Westufer, von der Halbinsel und den dortigen Spielfeldern und Grillplätzen. Auf der Halbinsel finden auch regelmäßige kulturelle Veranstaltungen statt, deren Genuss durch drückende, aber nicht angemessen stillbare körperliche Empfindungen nachhaltig beeinträchtigt werden kann.

2014-10-14 NetteToilette_Gifiz 2Dramatisch und mit gravierenden Auswirkungen auf die Wasserqualität wird es ab Sommer 2015, wenn wegen der Schließung des Stegermattbades viele Menschen im Gifizsee baden; dann besteht die Gefahr, dass aus Mangel an Toiletten nicht nur der Eintrag von Sonnenöl zur Wassertrübung und zur Mästung der beliebten Blaualge führen wird.

Es gilt das Dichterwort:

Ohne Klo ist die Kultur
eingeschränkt genießbar nur -
so wie die Wasserqualität
ohne Klo bald baden geht.

2014-10-14 NetteToilette_Gifiz 1Darum beantragen wir die Einrichtung einer Toilettenanlage auf der Halbinsel; dort müssten von der WC-Anlage des ehemaligen „Strandgut“ noch Wasser- und Abwasserleitungen liegen. Zur Finanzierung ist zu prüfen, ob die für den dortigen Parkplatzbau eingesetzten und dann nicht benötigten Gelder zur Verfügung stehen.

Mit freundlichem Gruß,

Stefan Böhm, Artur Jerger

Aktionen gegen TTIP in Offenburg und in der Ortenau geplant

Die Offenburger Grünen haben am Dienstag, 23.09.2014, zu einem Gesprächsabend ins Familienzentrum Innenstadt geladen. Zu Beginn des von Grünen-Stadtrat Stefan Böhm moderierten Abends informierte Heribert Schramm über den Stand der Verhandlungen und den Inhalt der beiden Freihandelsabkommen CETA (mit Kanada) und TTIP (mit den USA).

In der anschließenden Diskussionsrunde haben die rund 50 Gäste weitere Aspekte des amerikanisch-europäischen Vertragsprojektes zusammengetragen. Ein Hauptkritikpunkt war neben der Aufweichung von Verbraucherschutz-, Umweltschutz und Arbeitsrechtsstandards vor allen Dingen die Einrichtung von privaten Schiedsgerichten in Streitfällen um den sog. “Investorenschutz”. Diese Gerichte arbeiten außerhalb der von unserer Verfassung vorgegebenen Rechtsnormen und widersprechen des Festlegungen unseres Grundgesetzes. “So gibt es zum Beispiel keine Möglichkeit der Revision”, so Heribert Schramm.

Am Samstag, 11.10.2014, findet ein europaweiter Aktionstag gegen TTIP statt. In der Offenburger Innenstadt, in Kehl, Oberkirch und anderen Ortenauer Gemeinden sind hierzu Informationsstände geplant. Zur Vorbereitung dieser Aktionen trifft sich ein Arbeitskreis (u.a. mit Beteiligung von BUND-Ortenau, BI Umweltschutz, Die Grünen, Occupy, Die Linken) am Mittwoch, 1.Oktober, 18.00, im “Grünen Büro”, Offenburg, Metzgerstr. 17. Interessierte sind willkommen.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Marcus Jogerst-Ratzka
(Bündnis 90 / Die Grünen, OV Offenburg)

Kronenbräu-Areal

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

das Kronenbräu-Areal gegenüber der Gewerbeschule wird frei. Aus dieser Situation erwachsen für die Stadt Offenburg neben der Möglichkeit zusätzlichen Wohnraums Herausforderungen und Chancen.

Erstens: Der schönste Biergarten Badens sollte zusammen  mit der Gaststätte Brandeck   erhalten bleiben; diese Oase oststädtischer Geselligkeit wirkt attraktiv über Offenburgs Grenzen hinaus und zwar an dieser Stelle, nicht vor den Toren der Stadt! Ich bitte Sie, sich im Rahmen Ihrer nicht unbedeutenden Möglichkeiten gegenüber der Kronenbrauerei für dieses Anliegen einzusetzen.

Zweitens: Auf dem freiwerdenden Gelände könnte die Sporthalle der Gewerbeschule gebaut werden. Dies wäre die Verwirklichung eines schulpolitischen Anliegens, das der Elternbeiratsvorsitzende der Gewerbeschule, Joachim Dufner, jüngst in Erinnerung gerufen hat. Bei der Einweihung des Erweiterungsbaus 2011 betonte der damalige Gewerbeschuldirektor Vogel: „Mein großer Wunsch ist, dass man den Bau einer Sporthalle nicht aus den Augen verliert.”

Der Bedarf an einer Gewerbeschulsporthalle wird vom Landratsamt oft betont; leider ist die Realisierung dieses Bedarfs immer wieder in die Zukunft verschoben worden. Aber die Zukunft ist greifbar: Eine Sporthalle genau gegenüber der Schule kann günstiger nicht liegen. Der Landkreis sollte das notwendige Gelände kaufen, bevor diese einmalige Chance vertan ist.

Der Bau einer Sporthalle an dieser Stelle ist auch für die Stadt Offenburg von großem Interesse: Mit dieser Halle könnten dem Schulsport der Oststadtschulen und dem von der Zukunftswerkstatt Oststadt 2012 betonten großen Interesse an Freizeitsportkapazitäten in der Oststadt am Nachmittag und Abend neue Entwicklungsmöglichkeiten geboten werden.

Ich bitte Sie, in diesem Sinn auf den Landkreis zuzugehen.

Mit freundlichem Gruß

Stefan Böhm

Termine: 23.09.2014 – Gesprächsabend zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP

Am Samstag, 11.10.2014, findet ein europaweiter Aktionstag gegen TTIP statt.
Die Offenburger Grünen schlagen eine gemeinsame Beteiligung der lokalen und regionalen TTIPKritiker an diesem Aktionstag vor und laden Sie und Euch ein zu einem

Gesprächsabend am Dienstag, 23.9., 20.00 Uhr,
Familienzentrum Innenstadt, Offenburg, Bürgerpark.

Bei dieser Veranstaltung informieren wir zunächst in kurzen Zügen über die Hauptkritikpunkte an
dem amerikanisch-europäischen Vertragsprojekt:

  • Geheimverhandlungen, deren Inhalte teilweise sogar den europäischen Parlamenten unzugänglich
    sind;
  • Abbau von sozialen, kulturellen, ökologischen Standards und von Verbraucherschutzbestimmungen,
    die von Investoren als Investitionshemmnisse betrachtet werden;
  • Abbau demokratischer Kontrolle über wirtschaftliche, ökologische und soziale Abläufe und
    Einsetzung von parlamentarisch nicht erreichbaren Geheimgerichten in Streitfällen über
    „Investitionshindernisse“.

Die Planung und Koordination von Aktionen wäre der zweite Diskussionspunkt des Abends. Wir
Grünen stellen uns vor: Phantasievolle und informative Auftritte der beteiligten Gruppen und Personen,
Werbung für die an diesem Tag beginnende europaweite Unterschriftenkampagne* und
für den Besuch einer Infoveranstaltung mit einem kompetenten Referenten einige Tage später.

Der Aufruf des Bündnisses ttip-unfairhandelbar könnte unserer Ansicht nach die Basis gemeinsamer Aktionen sein. Schön wäre es, wenn andernorts in der Ortenau zeitgleich ähnliche Aktionen stattfinden.

Über Euer und Ihr Interesse an dem Vorhaben würden wir uns freuen.

Die Verbreitung dieser Einladung ist uns ein Anliegen.

Mit freundlichem Gruß
Thomas Marwein – MdL / Vorsitzender des Offenburger Grünen-Ortsverbands

Offenblatt: Kleine Bürgermeister

„Ich will Bürgermeister werden, weil ich will, dass wenn ein Kind kein Geld hat, kann es Essen kostenlos nehmen.“ Die 8jährige Anna will in Albersbösch Bürgermeisterin der „Kleinen Stadt“ werden; der mitfühlende Blick ihres „Wahlprogramms“ geht zu Herzen.

Seit 7 Jahren „berate“ ich die Kandidat/innen, die mutig vor über 200 Kinder ihre Bewerbung erklären. Sehr ernsthaft gestalten sie die Plakate mit ihren Anliegen, ihren persönlichen Angaben (Katja: „Schwimmen, tauchen, Geige spielen, whatsapp, mit Freunden chillen“) und mit ihren Fotos – wobei Chantal es „blöd“ findet, „wenn jemand nur gewählt wird, weil er auf dem Foto toll aussieht!“

Soziale „Reformen“ sind allen Kandidat/innen wichtig: Pascal will „die Preise der Getränke und Speisen senken“. Katja will „niedrigere Steuern“ (Anm.: derzeit Bruttolohn 70C, netto 60C /Std). Michael fordert „mehr Jobs“ und betont, als Amtsinhaber könne er mit „ein bisschen Erfahrung den Bürgermeisterjob gut machen.“ Darja (8) macht den Erwachsenen, die alljährlich die „Kleine Stadt“ organisieren, ein schönes Kompliment: „Ich mag die kleine Stadt. Ich will Bürgermeisterin werden, dass die kleine Stadt länger lebt.“

PS. Gewählt wurde Michael: Gratulation! Aber gewünscht hätt‘ ich’s irgendwie allen…